Wortmarke „Black Friday“ markenrechtlich geschützt

Lesezeit: 2 Minuten

Die Inhaberin der deutschen Wortmarke „Black Friday“, die Super Union Holdings Limited, sieht sich einer gezielten Täuschungs-Kampagne ausgesetzt. So wurden Gerüchte darüber gestreut, dass die Wortmarke markenrechtlich nicht mehr geschützt beziehungsweise frei benutzbar sei. Tatsächlich wurde die Wortmarke anlässlich einer langwierigen rechtlichen Auseinandersetzung aber nur für einen kleinen Teil der für sie geschützten Waren und Dienstleistungen gelöscht und steht ansonsten für über 900 Waren und Dienstleistungen trotz andauernder gerichtlicher Angriffe voll in Kraft. Da viele Medien diese Gerüchte ohne eigene Prüfung übernommen haben, sieht sich die Inhaberin der Wortmarke gezwungen, dagegen konsequent vorzugehen und hat diesbezüglich auch bereits abgemahnt, etwa Pepper Media Holding / Mydealz. Aufgrund der Falschmeldungen kam es zu einem sprunghaften Anstieg der Markenverletzungen. Aktuell lässt die Super Union Holdings in großem Umfang Kampagnen deutscher Händler daraufhin prüfen, ob die geschützte Wortmarke ohne Berechtigung verwendet wurde. Denjenigen Unternehmen, die die Wortmarke ungerechtfertigt benutzt haben, drohen Abmahnungen und gegebenenfalls eine gerichtliche Inanspruchnahme auf Unterlassung und Schadenersatz.

In den Monaten vor der Black Friday Sale Veranstaltung häuften sich Falschmeldungen in den deutschen Medien. In diesen wurde zumeist suggeriert, dass die Wortmarke „Black Friday“ aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshofs uneingeschränkt für die Werbung verwendet werden könne. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Zwar hat der Bundesgerichtshof unter anderem die Löschung einiger Werbedienstleistungen aus dem Schutzbereich der Wortmarke bestätigt. Dies hat aber allenfalls zur Folge, dass Unternehmen, die selbst bestimmte Werbedienstleistungen für Dritte im Stile einer Werbe-Agentur unter Verwendung des Zeichens „Black Friday“ anbieten möchten, dies jetzt auch tun können. Keineswegs hat dies aber zur Folge, dass damit etwa jede Benutzung der Marke „Black Friday“ durch Händler ohne Lizenz erlaubt ist. Die Wortmarke ist weiterhin für alle registrierten Waren sowie für einen Großteil der ursprünglich eingetragenen Dienstleistungen in Kraft, insbesondere auch umfangreich für Handelsdienstleistungen. Gestreut wurden diese Gerüchte offenbar von Marktteilnehmern, die selbst an der Marke wirtschaftlich profitieren wollten.

Wortmarke „Black Friday“ weiterhin markenrechtlich geschützt

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Wortmarke „Black Friday“ unter der Nr. 3020130575741 eingetragen. Dort ist auch ein über 900 Waren und Dienstleistungen umfassendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis abrufbar, für welches Markenschutz besteht. Im letzten Jahr hat das Bundespatentgericht die rechtmäßige Eintragung der Wortmarke letztinstanzlich weitestgehend bestätigt. Weitere Verfahren sind noch nicht abgeschlossen.